Abteilung Präs/2 Budget, Wirtschaft und Recht

Die Abteilung Präs/2 ist zuständig für Budget, Facilitymanagement, Infrastruktur sowie Schulrecht und sonstige Rechtsleistungen Bund.

Abteilungsleiter

Dr. Martin KREMSER

 

Abteilungssekretariat:

Claudia GROß

Referat Präs/2a, Budget, Facility Management, Infrastruktur

 

Leitung: 

Manfred TRUMMER

Stellvertretung:  

Michael EIBL

Mitarbeiter/innen

Sabine HABICHT

Tatjana HORNUNG

Gudrun RIEGER

Michaela SCHACHT-JEITLER

Alexandra SCHWARZ-NEUHERZ

Martina STEINGRUBER

Eva KONRAD, Verwaltungspraktikantin

 

Aufgaben:

  • Schulorganisations- und Schulentwicklungsprogramm der mittleren und höheren Schulen
  • Schulerhaltung, Raum- und Liegenschaftsangelegenheiten
  • Bau-, Einrichtungs-, Ausstattungs- und Instandhaltungsplanung und -abwicklung
  • PHÖNIX (Mieterinvestitionen, elektronisches Brandschutzbuch, Facility Management)

 

Referat Präs/2b, Schulrecht und sonstige Rechtsleistungen Bund

 

Leitung: 

Mag. Engelbert WIPPEL

Stellvertretung:  

Mag.a Petra BENESCH

Mitarbeiter/innen

Mag.a Larissa LEITNER

Karin STARK-JAKOBITSCH

Beate GROßMANN

Michael EIBL jun.

Michaela KOGLER

Silvia TEIBINGER

Judith STIENDL

Marion DOZSA

Markus OFNER

Mag. Alexander STEINER

Christine ZOLLNERITSCH

Mag. Rainer DEUTSCH

Mercedes TRIEB

Mag.a Gözde Yilmaz, Verwaltungspraktikantin

 

Aufgaben:

  • Der gesamte Vollzug des Bundes-Schulrechts, insbesondere in Angelegenheiten der Schulpflicht, der Schulzeit, des Schulunterrichts und des Privatschulwesens
  • Rechtsdokumentation sowie Rundschreibenwesen in Angelegenheiten des Bundes, mit Ausnahme dienst- und besoldungsrechtlicher Angelegenheiten
  • Behandlung von Rechtsfragen, Beratungsleistungen sowie gutachterliche Tätigkeit in Belangen des Schulrechts sowie sonstiger Rechtsangelegenheiten des Bundes, mit Ausnahme dienst- und besoldungsrechtlicher Angelegenheiten
  • Externistenangelegenheiten
  • Begutachtung von Gesetzen und Verordnungen;
  • Datenschutzangelegenheiten
  • rechtliche Unterstützungsleistungen für europäische Programme;
  • rechtliche Beratung in den Bereichen Haushaltsrecht, Zivilrecht, Vergaberecht, Vertragsrecht etc.
  • Vertragsentwürfe und Vertragskontrolle
  • Amtshaftung
  • Urheberrecht
  • Angelegenheiten und Administration der sozialen Leistungen für Schüler/innen (Vollzug des Schülerbeihilfengesetzes 1983; Schul- und Heimbeihilfe, Besondere Schulbeihilfe, einschließlich von Schüler/innenunterstützung für die Teilnahme an Schulveranstaltungen, Elternbeiträge für ganztägige Schulformen
  • Feststellung und Aufhebung des Sonderpädagogischen Förderbedarfs
  • Fernbleiben vom Unterricht von über einer Woche
  • Häuslicher Unterricht und Anzeigen des Unterrichts an Privatschulen ohne Öffentlichkeitsrecht
  • Widersprüche gegen Schulentscheidungen
  • Mangelnde Schulreife, vorzeitiger Schulbesuch, Wechsel der Schulstufen, Lehrplanmaßnahmen
  • Besuch von im Ausland gelegenen Schulen
  • Befreiung vom Schulbesuch aus medizinischen Gründen
  • Festlegung des Lehrplans für Schüler mit SPF
  • Überspringen von Schulstufen

 

 

 

Veröffentlicht am 15.11.2019