Abteilung Präs/2 Budget, Wirtschaft und Recht

Die Abteilung Präs/2 ist zuständig für Budget, Facilitymanagement, Infrastruktur sowie Schulrecht und sonstige Rechtsleistungen Bund.

Abteilungsleiter

Dr. Martin KREMSER

 

Abteilungssekretariat:

Claudia GROß

Referat Präs/2a, Budget, Facility Management, Infrastruktur

 

Leitung: 

Manfred TRUMMER

Stellvertretung:  

Michael EIBL

Mitarbeiter/innen

Sabine HABICHT

Tatjana HORNUNG

Gudrun RIEGER

Michaela SCHACHT-JEITLER

Alexandra SCHWARZ-NEUHERZ

Martina STEINGRUBER

Valerie GOLLNER, Verwaltungspraktikantin

 

Aufgaben:

  • Schulorganisations- und Schulentwicklungsprogramm der mittleren und höheren Schulen
  • Schulerhaltung, Raum- und Liegenschaftsangelegenheiten
  • Bau-, Einrichtungs-, Ausstattungs- und Instandhaltungsplanung und -abwicklung
  • PHÖNIX (Mieterinvestitionen, elektronisches Brandschutzbuch, Facility Management)

 

Referat Präs/2b, Schulrecht und sonstige Rechtsleistungen Bund

 

Leitung: 

Mag. Engelbert WIPPEL

Stellvertretung:  

Mag.a Petra BENESCH

Mitarbeiter/innen

Mag.a Larissa LEITNER

Karin STARK-JAKOBITSCH

Beate GROßMANN

Michael EIBL jun.

Sabine EISL

Michaela KOGLER

Silvia TEIBINGER

Judith STIENDL

Markus OFNER

Mag. Alexander STEINER

Christine ZOLLNERITSCH

Mag. Rainer DEUTSCH

Renate STRAßER

 

Aufgaben:

  • Der gesamte Vollzug des Bundes-Schulrechts, insbesondere in Angelegenheiten der Schulpflicht, der Schulzeit, des Schulunterrichts und des Privatschulwesens
  • Rechtsdokumentation sowie Rundschreibenwesen in Angelegenheiten des Bundes, mit Ausnahme dienst- und besoldungsrechtlicher Angelegenheiten
  • Behandlung von Rechtsfragen, Beratungsleistungen sowie gutachterliche Tätigkeit in Belangen des Schulrechts sowie sonstiger Rechtsangelegenheiten des Bundes, mit Ausnahme dienst- und besoldungsrechtlicher Angelegenheiten
  • Externistenangelegenheiten
  • Begutachtung von Gesetzen und Verordnungen;
  • Datenschutzangelegenheiten
  • rechtliche Unterstützungsleistungen für europäische Programme;
  • rechtliche Beratung in den Bereichen Haushaltsrecht, Zivilrecht, Vergaberecht, Vertragsrecht etc.
  • Vertragsentwürfe und Vertragskontrolle
  • Amtshaftung
  • Urheberrecht
  • Angelegenheiten und Administration der sozialen Leistungen für Schüler/innen (Vollzug des Schülerbeihilfengesetzes 1983; Schul- und Heimbeihilfe, Besondere Schulbeihilfe, einschließlich von Schüler/innenunterstützung für die Teilnahme an Schulveranstaltungen, Elternbeiträge für ganztägige Schulformen
  • Feststellung und Aufhebung des Sonderpädagogischen Förderbedarfs
  • Fernbleiben vom Unterricht von über einer Woche
  • Häuslicher Unterricht und Anzeigen des Unterrichts an Privatschulen ohne Öffentlichkeitsrecht
  • Widersprüche gegen Schulentscheidungen
  • Mangelnde Schulreife, vorzeitiger Schulbesuch, Wechsel der Schulstufen, Lehrplanmaßnahmen
  • Besuch von im Ausland gelegenen Schulen
  • Befreiung vom Schulbesuch aus medizinischen Gründen
  • Festlegung des Lehrplans für Schüler mit SPF
  • Überspringen von Schulstufen

 

 

 

Veröffentlicht am 15.11.2019